Vana: Neuer Angriff auf Frauenrechte in Polen

Polnische Regierung plant Rücknahme der Istanbul-Konvention

Brüssel – Die polnische Ministerin für Arbeit und Sozialpolitik hat heute die Rücknahme der Istanbul-Konvention zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt angekündigt. Die Konvention wurde 2012 von Polen unterzeichnet und 2015 ratifiziert. Anlässlich des Internationalen Frauentags am 25. November hat auch das Europaparlament eine Resolution verabschiedet, in der die Unterzeichnung der Konvention seitens der Europäischen Union gefordert wird.

Monika Vana, Grüne Europaabgeordnete und Mitglied im Frauenausschuss zeigt sich schockiert über die Entwicklung in Polen: “Die Serie an Frauenrechts-Verletzungen in Polen ist alarmierend. Dass jetzt die Istanbul-Konvention zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen zurückgezogen werden soll, ist ein deutlicher Rückschritt und untergräbt die Grundrechte von Frauen. Das ist die falsche Botschaft an Frauen in Polen und in Europa, auch im Hinblick auf die vorgesehene Unterzeichnung der Istanbul-Konvention durch die EU“.