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Author: Katharina Rusch

Vana zum Spezial-EUCO: „Europäischer Rat muss bei Rechtsstaatlichkeit endlich Flagge zeigen!“

Beschluss von MFF und 50 Milliarden für Ukraine dringend notwendig

Vana zum Internationalen Holocaust Gedenktag: Nie wieder ist jeden Tag!

Rechtsextremismus auf allen Ebenen bekämpfen

Vana: Ja zur Aufnahme von Hetze und Hassverbrechen in die Liste der EU Verbrechen!

Europäische Antwort auf Bedrohungen von Pluralismus und Inklusion dringend notwendig

Vana/Schwarz zu EU-Fiskalregeln: Investitionen statt Spardiktat!

Übereilte Beschlussfassung ist Desaster für Klima- und Sozialinvestitionen

Vana zu Ungarn: „STOPP den Ausverkauf Europäischer Werte! Keine weitere Auszahlung von EU-Geld an Ungarn!“

Europäisches Parlament erwägt Klage gegen Europäische Kommission und Misstrauensantrag

Vana zu Trilogergebnis Asyl- und Migrationspakt: Kein guter Tag für flüchtende Menschen und Menschenrechte

Vorläufige Einigung wird Sterben im Mittelmeer nicht beenden und verschärft Asylrechtsstandards

Waitz/Vana zum EU-Gipfel: Solidarität mit der Ukraine wegweisend für die Zukunft

Erpressung durch Orbán inakzeptabel, Art 7 -Verfahren muss fortgeführt werden

Vana zur EU-weiten Anerkennung von Elternschaft: Gleiche Rechte für Regenbogenfamilien!

Diskriminierung von Kindern von Regenbogenfamilien muss beendet werden

Vana zu 75 Jahren Menschenrechtserklärung: Menschenrechte dürfen keine Frage des Geschlechts sein!

Grundrechtscharta soll um sexuelle und reproduktive Gesundheitsrechte ergänzt werden

Vana/ Ernst-Dziedzic zum Asyl/Migrationspakt: EU in Verantwortung für menschenrechtskonforme und solidarische Lösung

Grund- und Menschenrechte gelten für alle immer und überall

Vana/Ribo zum internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen: EU-weite barrierefreie Mobilität für alle

Wegfall der Zugangsschranke zu AMS-Angeboten für arbeitsunfähige Jugendliche schafft bessere Chancen am Arbeitsmarkt

Vana zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen: „Mehr Geld für Prävention zur Beendigung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen!“

Nur Ja heißt Ja – EU-Richtlinie braucht europaweit gültige Definition von Vergewaltigung

Waitz/Vana: EU-Neuseeland-Handelsabkommen setzt neue Mindeststandards

Handelsabkommen müssen sozial und nachhaltig sein

Neßler/Vana zum Internationalen Tag der Kinderrechte: Einführung von europaweiter Kindergrundsicherung muss Ziel sein

Grüne: Kinderarmut beschneidet Kinderrechte

Ernst-Dziedzic/Vana: Alarmierende Entwicklungen für die LGBTIQ-Rechte in der Slowakei

Grüne: Absage der queeren Fotoausstellung „Unhidden Love“ widerspricht dem Grundsatz des Freiheitsraums für die LGBTIQ-Community

Vana zum Equal Pay Day der EU: „Einkommensunterschiede alarmierend hoch. Gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit – jetzt!“

Grüne fordern rasche Umsetzung von Lohntransparenz, EU-Mindestlohn und Care-Deal

Vana zum Gender Equality Index 2023: „Geschlechtergleichstellung im Green Deal muss verstärkt werden“

Keine Klimagerechtigkeit ohne soziale und Geschlechtergerechtigkeit

Vana/Waitz zum Kommissionsarbeitsprogramm: „Vergebene Chance, um Weichen für soziale, grüne und nachhaltige Zukunft der EU zu stellen“

Zentrale Teile des Green Deals, Tierschutz und Gender Mainstreaming fehlen

Koza/Vana zum Internationalen Tag der Armutsbekämpfung: „Es gibt keine Klimagerechtigkeit ohne soziale Gerechtigkeit!“

Grünes Ziel ist EU-Sozialunion mit europaweiten Mindesteinkommen

Vana zu EU-Richtlinie gegen Menschenhandel: Opferschutz muss im Zentrum stehen

Nein zur Aufforderung von Kriminalisierung von Sexarbeit

Vana zur Plenarabstimmung des Berichts „Prostitution in der EU“: EP verpasst Chance für Entkriminalisierung von Sexarbeit

Gewichtige Stimmen von NGOs kommen nicht vor

Vana/Waitz zur Lage der EU: Von der Leyen muss Green Deal endlich abliefern

Westbalkan-Erweiterung und Sozialunion müssen rasch umgesetzt werden

Vana/Ernst-Dziedzic zu Resolution über Seenotrettung: Ein wichtiger Schritt zum Schutz von Menschenleben

Grüne begrüßen Resolution zur Seenotrettung im Europäischen Parlament und sehen darin einen Zwischensieg der Menschlichkeit

Vana zum EP-Mandat zur GBV Richtlinie: „Nur ja heißt ja“ – für zustimmungsbasierte Definition von Vergewaltigung

Richtlinie gegen Gewalt gegen Frauen ein Meilenstein der EU-Gleichstellungspolitik

Vana/Ernst-Dziedzic zu Migrationsgipfel: Orbáns Migrationspolitik ist eine Sackgasse

Grüne für solidarisches Handeln sowie rechtsstaatliche Verfahren als Basis einer fairen gemeinsamen EU-Asyl- und Migrationspolitik

Vana: Spaniens Präsidentschaft muss Klima- und Sozialunion stärken

Spanische Neuwahlen dürfen Reformschritte für EU-Reform nicht gefährden

Vana/Waitz zum EUCO: Menschenleben retten statt Festung Europa

Mitgliedstaaten lehnen transnationale Listen ab

Vana zur Ausschussabstimmung des Berichts zu „Prostitution in der EU“: Chance vertan für Entkriminalisierung von Sexarbeit

Grüne fordern Rechtsansprüche und Sozialleistungen für Sexarbeiter:innen

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Grüne fordern Rechtsansprüche und Sozialleistungen für Sexarbeiter:innen

Vana zu „Operation Fox“: Kommission bestätigt Verpflichtung zur Einhaltung der Grundrechtsverpflichtungen bei Grenzschutzeinsätzen

Innenminister Karner kann sich bei der Unterstützung EU-rechtswidriger Einsätze nicht der Verantwortung entziehen

Reimon/Vana/Krismer zu Meloni-Besuch: Mit rechtsextremen Parteien ist kein geeintes Europa zu machen

Grüne: Postfaschisten haben auf Europaforum in Niederösterreich nichts zu suchen

Reimon/Vana/Krismer zu Meloni-Besuch: Mit rechtsextremen Parteien ist kein geeintes Europa zu machen

Grüne: Postfaschisten haben auf Europaforum in Niederösterreich nichts zu suchen

Vana/Neßler zum Welttag gegen Kinderarbeit: Schluss mit Ausbeutung von Kindern und Umwelt

Einhaltung und Durchsetzung von Menschenrechten muss Voraussetzung für Handelsverträge sein

Vana zum Rat Justiz & Inneres: Gemeinsame Asyl- und Migrationspolitik braucht praktikable und menschenrechtskonforme Lösungen

Priorität auf Grund- und Menschenrechte statt Festung Europa

Vana zum MeToo EP-Bericht: Sexuelle und psychologische Gewalt muss EU-weit effektiv bekämpft werden

EU-Institutionen brauchen strengere Sanktionen und schnellere Verfahren

Vana: „EU muss Reformkräfte in Ostmitteleuropa und am Westbalkan gegen jede Form der Orbanisierung unterstützen“

16. Central European Round Table mit Grüne Politiker:innen aus über 15 Ländern

Vana zum Porto Social Forum 2023: Sozialunion Gebot der Stunde

Säule sozialer Rechte soll verbindlich umgesetzt werden

Vana zum internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit: EU als Freiheitsraum für LGBTIQ wichtiger denn je

Brauchen aktive Gleichstellungspolitik und konsequenten Schutz der Grundrechte

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Grüne/Pühringer, Vana zum Tag der Arbeitslosen: „Arbeitslosigkeit entschlossen und klimasozial bekämpfen“

Klimakrise ist größte soziale Frage unserer Zeit – und damit untrennbar mit Arbeitsmarktpolitik verknüpft

Vana/Schwarz zu EK Fiskalregeln: „Investitionen freimachen für grünen und sozialen Wandel!“

Grüne fordern Ende restriktiver Sparpolitik und eine grundlegende Neuausrichtung des Stabilitäts- und Wachstumspakts Brüssel/Wien (OTS) – Die Europäische Kommission hat heute ihre Pläne für die Reform des […]

Vana zu bilateraler Grenzüberwachung in Ungarn: „Steuergelder dürfen nicht für menschenrechtsgefährdenden Grenzschutz verwendet werden“

Grüne fordern Aufklärung durch die Europäische Kommission

Vana zu Anti-Diskriminierungsrichtlinie: „Rat aufgefordert zu handeln im Sinn der Grundrechte“

Europaparlament macht Druck für Verabschiedung der Antidiskriminierungs-Richtlinie nach 15 Jahren Stillstand

Vana zum Internationalen Roma-Tag: „Grund- und Menschenrechte müssen für alle gelten und im Alltag gelebt werden können!“

EU-weite Strategie gegen strukturellen Antiziganismus muss implementiert werden

Vana zum Rechtstaatlichkeitsbericht: „Nichteinhaltung von Rechtsstaatlichkeit muss budgetäre Konsequenzen haben!“

Europaparlament fordert EU-Pakt für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte

Vana: „EU-Mindesteinkommen ist Gebot der Stunde!“

Empfehlung der Kommission kein adäquates Mittel gegen Teuerung und Armut

Vana zum Internationalen Tag der Frau: “Den Backlash weltweit bekämpfen!“

UNO und EU müssen entschlossener vorgehen im Kampf gegen Gewalt an Frauen und für sozioökonomische Gleichstellung

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Vana zu EUCO Sondergipfel: „Humanitäre EU-Migrationspolitik statt Aushöhlung der Grundrechte“

Grüne für funktionierenden EU Solidaritätsmechanismus und gegen Legalisierung von Pushbacks

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Grüne für funktionierenden EU Solidaritätsmechanismus und gegen Legalisierung von Pushbacks Brüssel (OTS) – Der Europäische Rat trifft sich heute in Brüssel zu einem Sondergipfeltreffen unter anderem zum […]

Vana zum Internationalen Tag gegen FGM: „Null Toleranz gegenüber Genitalverstümmelung“

Europäische Union arbeitet an Kriminalisierung von Genitalverstümmelung

Vana zum Internationalen Tag gegen FGM: „Null Toleranz gegenüber Genitalverstümmelung“

Europäische Union arbeitet an Kriminalisierung von Genitalverstümmelung Brüssel (OTS) – „Mit dem Vorschlag der Richtlinie zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt der Europäischen Kommission […]

Waitz/Vana an Winzig: „Scheindebatten helfen nichts, wenn Konservative grundlegende Reformen verschleppen“

Grüne fordern Umsetzung von Transparenz- und Antikorruptionsreformen im Europaparlament

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