Grebien/Vana zum internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen: Gesellschaftliche und berufliche Teilhabe wird gestärkt

Grüne: Budgetäre Mittel werden für 2023 weiter erhöht

Wien (OTS) – Den Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen am 3. Dezember mit dem heurigen Motto „Stärkung von Menschen mit Behinderungen und Sicherstellung von Inklusion und Gleichberechtigung“ nehmen die Grünen zum Anlass, die Wichtigkeit von Persönlicher Assistenz für die gesellschaftliche und berufliche Teilhabe hervorzuheben.

Um zu zeigen, wie sich der Alltag mit Persönlicher Assistenz gestaltet, wurde Marlies Neumüller, Referentin im Grünen Parlamentsklub, einen Tag lang mit der Kamera begleitet. Das Video für Social Media (das am 3.12. veröffentlicht wird) veranschaulicht, welchen Mehrwert die individuelle Unterstützung in den verschiedenen Lebensbereichen hat und wie Marlies Neumüller mit ihren Assistentinnen zusammenarbeitet.

„Persönliche Assistenz schafft Freiheit, Unabhängigkeit und Arbeitsplätze. Sie ermöglicht berufliche Inklusion und soziale Teilhabe. Wir Grüne setzen uns dafür ein, dass Menschen mit Behinderungen in ganz Österreich ein selbstbestimmtes Leben führen können“, sagt Heike Grebien, Sprecherin der Grünen für Menschen mit Behinderungen.

Für die Stärkung und Inklusion von Menschen mit Behinderungen stehen im kommenden Jahr mehr Budgetmittel zur Verfügung. Im Sozialbudget gibt es für Menschen mit Behinderungen im Jahr 2023 insgesamt 183 Millionen Euro. Das ist ein Plus von rund 25,7 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr und entspricht einer Steigerung von rund 14 Prozent. Für die zentralen Bereiche wie berufliche Teilhabe und gesellschaftliche Inklusion werden mehr Mittel bereitgestellt als in den Vorjahren.

„Mit dem Budget 2023 wird die berufliche und gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen durch zahlreiche Maßnahmen und Projekte gestärkt. Wir Grüne werden uns als Verbündete und politische Vertreter:innen weiter für die Rechte von Menschen mit Behinderungen einsetzen und dazu unseren Teil in der Bundesregierung und auf europäischer Ebene beitragen“, betont Grebien.

Monika Vana, Delegationsleiterin der österreichischen Grünen im Europaparlament, unterstreicht: „Nur durch eine inklusive europäische Gesetzgebung mit verbindlichen Maßnahmen für alle Mitgliedsstaaten kann echte Chancengleichheit für alle geschaffen werden. Die Strategie der EU-Kommission schafft zwar Möglichkeiten, um die Rechte von Menschen mit Behinderungen in die EU-Gesetzgebung einfließen zu lassen, allerdings braucht es sowohl verbindliche Vorgaben für Mitgliedsstaaten als auch deutlich mehr Investitionen.“

„Einen wichtigen Schritt in Richtung echte Sozialunion setzen wir mit der Mindestlohnrichtlinie. Diese wird vor allem Menschen mit geringeren Einkommen helfen, die explodierenden Energiepreise und die steigende Inflation zu bewältigen, von denen gerade auch Menschen mit Behinderungen stark betroffen sind. Als nächsten Schritt braucht es aber ein EU-weites Mindesteinkommen. Als Europaparlament unterstützen wir die Einrichtung eines ,Accessible EU-Zentrums‘, um die Zusammenarbeit von Stakeholder:innen zu fördern, Austausch zu ermöglichen und die Implementierung von EU-Recht auf nationaler Ebene zu beschleunigen“, hält Vana fest.