Grüner Lichtblick in „Orbánistan“

Die schlechte Nachricht: Bei den ungarischen Kommualwahlen am Sonntag hat sich der Rechtsruck unter Viktor Orban bestätigt: Die FIDESZ-Partei errang die Mehrzahl der Bürgermeisterposten – mit ganz wenigen Ausnahmen, wie einige Budapester Bezirke und die südungarische Universitätsstadt Szeged, die an die Linke gingen. Alarmsignal für Europa: Auch die rechtsextreme Partei JOBBIK stellt mittlerweile mehr als ein Dutzend Gemeindechefs.

Grüner Lichtblick in Budapest

Die gute Nachricht: Es gibt einen Lichtblick in dieser düsteren Entwicklung, und der sind die Grünen Parteien LMP (“Politik kann anders sein”) und PM (“Dialog für Ungarn”).
Trotz eines verzerrenden, mehrfach zugunsten der Mehrheitspartei FIDESZ geänderten Wahlrechts schaffte es LMP in 22 von 23 Budapester Bezirksparlamenten mit je einem Mandat vertreten zu sein. Ebenso ein Mandat im Budapester Gemeinderat erreichte die Orbán-kritische Grün-Partei PM.

Antikorruption, Einsatz für Umwelt und Lebensqualität und konsequente Verteidigung der Demokratie: Wieder einmal konnten Grüne damit vor allem in den Städten punkten. Konsequente glaubwürdige Arbeit über Jahre zahlt sich aus.  Moni Vana

Grüne Erfolge im Budapester Umland

Doch während das Land immer weiter nach rechts rückt verzeichnen die Grünen auch im Budapester Umland Erfolge. Die Anzahl der Mandate der LMP und PM hat sich von rund 50 auf nun 60 bis 70 erhöht – und das trotz schwieriger gewordener Rahmenbedingungen. Und auch die LMP verzeichnet in nahezu allen wichtigen ungarischen Städten Mandate.

Grünes Zeichen in Mitteleuropa

Insgesamt haben die mitteleuropäischen Grünen dieses Wochenende ein kräftiges Zeichen von sich gegeben: auch bei den Kommunalwahlen in der Tschechischen Republik legten die Grünen (Strana Zelených) zu, beispielsweise in Brünn und Prag, wo sie sogar als Partner in einer “bunten Koalition” Teil der Stadtregierung werden könnten.

Weiterführender Link:
Einen ausführlichen Bericht finden Sie auf Moni Vanas Blog.

Foto: © Büro Monika Vana