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Heute, am Internationalen Holocaust Gedenktag, gedenken wir allen Opfern des Nationalsozialismus. Heute liegt es in unserer Verantwortung, ein würdiges Gedenken zu schaffen und gegen jede Form von Rassismus, Antisemitismus, Antiziganismus, Anti-Schwarzen Rassismus, Homophobie und Sexismus unsere Stimme zu erheben. Deswegen haben wir im Europaparlament ein ständiges Holocaust-Mahnmal eingeweiht: ein Gemälde des Künstlers Felix Nussbaum, der gemeinsam mit seiner Familie nach Auschwitz deportiert und ermordet wurde. Leider wurden dieses Jahr keine Überlebenden zur außerordentlichen Plenarsitzung nach Brüssel eingeladen. Das ist ein schweres Versäumnis! Es gibt immer weniger Menschen, die aus eigener Erfahrung von den Ereignissen und Gräueltaten der Nazis berichten können. Wir müssen den noch lebenden Zeit:zeuginnen ganz besonders zuhören, und unsere Handlungen und Worte müssen jeden Tag, das ganze Jahr über, ganz klar zeigen: Niemals wieder, niemals vergessen. Die Würde jedes Menschen ist unantastbar!

#niewieder
#holocaustmemorial
#holocaustmemorialday

News aus dem FEMM-Ausschuss. Heute war ein turbulenter frauenpolitischer Tag im EP.

Der Ausschuss hat mit großer Mehrheit den Beitritt der EU zur Istanbul-Konvention und die EU-Richtlinie zur Lohntransparenz abgestimmt. Ein Frauenpolitischer Meilenstein!

Wir haben unsere Prioritäten für die 67. Sitzung der UN-Frauenstatuskommission beschlossen. Eine Abstimmung, die ich vor Jahren initiiert habe, und die jetzt Usus geworden ist im EP – das freut mich!

Und last but not least: die Verhandlungen zum Sexarbeits-Bericht haben begonnen, ein sehr spannendes aber auch spaltendes Thema innerhalb Europas Feminist:innen. Ich veranstalte dazu nächste Woche ein Roundtable-Event. Hier die herzliche Einladung für 31.1. → https://www.facebook.com/events/702401311377598?active_tab=about

Heute ist der #Welttag der #Bildung!

Vom #UN-Ziel, allen Menschen weltweit bis 2030 lebenslanges Lernen und eine inklusive, chancengerechte und hochwertige Bildung zu ermöglichen, sind wir weit entfernt! Zu Beginn des nächsten Jahrzehnts könnten der UNESCO zufolge mehr als 220 Millionen Kinder und Jugendliche keinen Zugang zu Schulbildung haben. Die #Europäische #Union hat nun das Jahr 2023 zum „Jahr der Kompetenzen“ erklärt. Als Greens/EFA in the European Parliament fordern wir eine aktive #EU-#Bildungspolitik und die Weiterentwicklung des „Europäischen Bildungsraums“. Niederschwelliger Zugang zu Bildung und Weiterbildung für alle, diskriminierungsfrei und inklusiv – und die aktive Unterstützung der Mitgliedstaaten bei bildungspolitischen Investitionen, zum Beispiel durch die EU-Strukturfonds. Das wäre auch ein unerlässlicher Beitrag zum Erfolg des #Grünen, #sozialen und #digitalen Wandels.

Hier kommt mein erster Plenumsrückblick im neuen Jahr mit folgenden Themen:

🇪🇺 Schwedische Ratspräsidentschaft
🇪🇺 Neuer EP Vize-Präsident
🇪🇺 Unterstützung für die Protestierenden im Iran

🇪🇺 News aus dem Europaparlament: Heute wurde bei der Wahl des neuen EP-Vizepräsidenten eine Chance vertan. Statt nach dem Korruptionsskandal die grüne Kandidatin Gwendoline Delbos-Corfield zu wählen, hat die Mehrheit der Abgeordneten erneut für einen sozialdemokratischen Abgeordneten gestimmt. Das ist schade, denn Gwendoline Delbos-Corfield hat sich als langjährige Korruptionsbekämpferin, Verfechterin von Ethik und Integrität und Berichterstatterin des Europäischen Parlaments zur Situation in Ungarn verdient gemacht.

Ich gratuliere meinem MEP-Kollegen Marc Angel zu seiner heutigen Wahl als stellvertretender Präsident des EP. Aber für uns von der Greens/EFA Fraktion ist klar: Wir werden weiterhin Druck auf das Parlament ausüben für eine Null-Toleranz-Strategie gegen Korruption. Es braucht mehr Transparenz! Die europäischen Bürger:innen müssen darauf vertrauen können, dass Ethik und Integrität im Mittelpunkt unserer Arbeit als Europaabgeordnete stehen.

Neue Website! 🥳

Ich freue mich sehr, Euch auf meiner neuen Website in Zukunft noch besser über meine Arbeit für ein feministisches und soziales Europa im Europäischen Parlament zu informieren! Schaut vorbei

https://monikavana.eu/

Vor über vier Monaten wurde Mahsa Amini bei einer gewaltsamen Verhaftung durch die iranische Sittenpolizei ermordet, weil sie ihren Hidschab nicht gemäß den staatlichen Vorschriften trug. Seitdem demonstrieren im Iran unzählige Menschen unter Lebensgefahr für Freiheit und ihre Rechte. Das iranische Regime wiederum sperrt wahllos protestierende Menschen ein und spricht Todesurteile aus. Das muss ein Ende haben!

Ich habe eine politische Patenschaft für Ayoub Aghliani übernommen. Der 20-jährige Kurde wurde des „Moharebe“ (Krieg gegen Gott) angeklagt und befindet sich derzeit im Urmia-Gefängnis. Er wurde Anfang November in der Stadt Oshnaviye festgenommen und wurde zu einem erzwungenen Geständnis gefoltert. Vor seiner Überstellung in das Urmia-Gefängnis befand er sich im Oshnaviye-Gefängnis. Nach Veröffentlichung der Anklagepunkte und der Möglichkeit, ein Todesurteil gegen ihn zu verhängen, wurde er zusammen mit den Tahahazade-Brüdern in das Urmia-Gefängnis verlegt.

Das Europaparlament steht geschlossen hinter allen iranischen Protestierenden! Wir verurteilen die gewaltsame Verhaftung und Misshandlung aller Unschuldigen aufs Schärfste und fordern die unverzügliche Einstellung der gewaltsamen Niederschlagung der Proteste! #StopExecutionsInIran

🇪🇺 Interessierst du dich für Europapolitik und hast du Lust auf einen vielseitigen Arbeitsplatz? Dann werde Teil meines Teams – ich suche eine:n Lokalassistent:in in Wien 🇦🇹! Die Bewerbungsfrist ist der 22. Jänner!

Das wären deine Aufgaben:
Social Media Betreuung der MEP
Unterstützung der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Betreuung Website und Newsletter
Organisation von Veranstaltungen in Österreich
Terminbegleitung in Österreich

Voraussetzungen:
Sehr gute Kenntnisse in Social Media
Erfahrung in Veranstaltungsorganisation
Sehr gute Deutsch- und Englischkenntnisse
Ausgeprägtes Interesse an Grüner und feministischer EU-Politik und an politischer Kommunikationsarbeit

Von Vorteil:
Berufserfahrung im Journalismus oder in der Kampagnenarbeit
Fundierte Kenntnisse der EU- und/oder österreichischen Politik

Gewünscht ist die Vergabe einer Stelle im Umfang von 35 Wochenstunden.
Bruttomonatsgehalt: € 3.422,10 – 14 mal im Jahr, ev. Bonuszahlung einmal jährlich. Der Arbeitsort ist Wien.

Wenn Du Lust auf einen vielseitigen Arbeitsplatz hast, dann sende uns bitte bis spätestens Sonntag, 22.01.2023 (23:59 Uhr) Deinen Lebenslauf und ein Motivationsschreiben an monika.vana[at]europarl.europa.eu mit dem Betreff “Bewerbung Lokalassistent:in“.

Wir ersuchen Dich, Deine Unterlagen in einer pdf-Datei von max. drei Seiten zu schicken. Bitte benenne die Datei mit Deinem Vor- und Nachnamen.
Wir freuen uns besonders über Bewerbungen von Frauen, Transpersonen, Interpersonen, nicht- binären Personen, Menschen mit Behinderung und/oder Menschen mit Migrationsgeschichte bzw. Rassismuserfahrung.

Bewerbungsgespräche werden entweder per Zoom oder in physischen Treffen stattfinden. Wir behalten uns vor, Bewerber:innen der engeren Auswahl zu einem schriftlichen Test einzuladen.

Erst, wenn die finale Entscheidung getroffen wurde, werden wir eine abschließende Antwort an alle Bewerber:innen schicken. Vorzeitige Nachfragen über den Stand einer Bewerbung können und werden wir aus Gründen der Fairness und Transparenz nicht beantworten.

Grüner Moment: EU-Solidarität mit ukrainischen Flüchtlingen 🇪🇺🇺🇦
Ein Monat nach Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine, stimmte das Europaparlament im Eilverfahren für den Einsatz von Mitteln zur Unterstützung von ukrainischen Flüchtlingen und den sie aufnehmenden Regionen in der EU. Im Oktober folgte bereits ein drittes derartiges Paket mit dem Namen FAST CARE zur Unterstützung der EU-Regionen. Dieser Grüne Moment an notwendiger Flexibilität bei EU-Fördermitteln für Soforthilfe freut mich als Mitglied des Regionalausschusses persönlich besonders. In den nächsten zwei Jahren werden rund 3,5 Milliarden Euro zur Unterstützung von Flüchtlingen zur Verfügung gestellt. Ein Grüner EU-Moment der Solidarität in diesem Jahr.

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen und Euch zum Abschluss meines diesjährigen EU-Kalenders besinnliche Weihnachten und ein gutes neues Jahr!

#monikavana #solidarität #solidaritätmitderukraine #flüchtlinge #soforthilfe #eu #europaparlament #angriffskrieg #stoprussianaggression #ukrainekrieg #ukraine #fördermittel #hilfe #zusammenhalt #froheweihnachten #diegrünen

Ein ereignisreiches Jahr neigt sich dem Ende zu. In der Europapolitik konnten wir im Jahr 2022 eine ganze Reihe an Erfolgen verzeichnen, die ich über die letzten Wochen in meinem Adventkalender mit Euch geteilt habe, zb einen EU-Mindestlohn. Aber wir stehen auch vor enormen Herausforderungen. Der andauernde Krieg Russlands in der Ukraine, die Krisen unserer Zeit, von Covid über Klimakrise bis zu sozialer Ungleichverteilung und Erstarken anti-demokratischer Kräfte – nicht zuletzt auch der Korruptionsskandal im Europaparlament – werden uns im kommenden Jahr leider intensiv weiter beschäftigen. Ein optimistischer Blick in die Zukunft ist trotzdem gerade auch in der Politik enorm wichtig – deshalb möchte ich Euch dazu einladen. Schauen wir optimistisch ins Jahr 2023 und kämpfen wir – nach der EP-Winterpause – gemeinsam weiter für ein friedliches, soziales, feministisches und grünes Europa!

Ich wünsche allen erholsame Feiertage und einen guten und vor allem gesunden Start ins neue Jahr!

Grüner Moment: Erfolgreiche Zukunftskonferenz fordert Klima- und Sozialunion 🇪🇺
Ein Jahr lang haben EU-Bürger:innen – darunter zahlreiche junge Menschen – über die Weiterentwicklung der Union nachgedacht und eine breite Palette von Empfehlungen erarbeitet. Ich war seitens des Europaparlaments Mitglied im Plenum der Konferenz und bin beeindruckt von den starken Ergebnissen.

Der Auftrag der Bürger:innen ist klar. Sie wollen auf EU-Ebene stärker vertreten werden, bei der Europawahl transnational wählen können und eine handlungsfähigere EU mit mehr Kompetenzen, zum Beispiel durch eine Gesundheitsunion. Auch meine langjährige Forderung nach einer Klima- und Sozialunion und nach aktiver EU-Gleichstellungspolitik wurde bestätigt. Die zahlreichen Krisen zeigen, dass wir von den Bürger:innen und Institutionen getragene europäische Lösungen brauchen. Mehr Europa, aber auch ein anderes Europa. Es gilt also, die Forderungen der Bürger:innen aus der Zukunftskonferenz nun so rasch wie möglich umzusetzen.

#monikavana #zukunftskonferenz #klimaunion #sozialunion #diegrünen #zukunfteuropa #gleichstellungspolitik #gesundheitsunion #zukunftgestalten #europäischeunion #europarlament #europawahl

Grüner Moment: Big-Tech-Konzerne an die Kandare
Das Ergebnis zum sogenannten „Digital Markets Act“, dem das Europaparlament am 5. Juli zustimmte, kann sich sehen lassen: Big-Tech wird endlich in die Pflicht genommen! Der Digital Markets Act ermöglicht es, die Marktmacht von Facebook, Google und Apple strukturell zu begrenzen. Als Folge davon wird es bald mehr Wettbewerb und Innovation auf dem Digitalmarkt geben, mit positiven Folgen für die Konsument:innen.
Auf Grünen/EFA-Initiative hin müssen marktbeherrschende Messenger-Dienste wie WhatsApp ihre Dienste kostenlos interoperabel machen. Das heißt, künftig können Anwender:innen auch zwischen den unterschiedlichen Diensten kommunizieren. Sichere Interoperabilität mit höchstem Datenschutz, Ende-zu-Ende-Verschlüsselung sowie echte Wahlmöglichkeiten für Verbraucher:innen können so bald zur Normalität für Messenger und anschließend auch für alle sozialen Netzwerke werden – und für weitere Grüne Momente im digitalen Markt sorgen.

#monikavana #bigtech #messengerdienste #digitalmarketsact #europäischeunion #europaparlament #interoperabel #wettbewerb #digitalmarkt #datenschutz

Zu Gast im Bundesrat bei der Europastunde. Wir Grüne haben uns sehr für das Rederecht der Europaabgeordneten eingesetzt, und ich freue mich über diese Gelegenheit des Austauschs, zumal die letzte Sitzung im Ausweichquartier des Parlaments. Den multiplen Krisen können wir nur gemeinsam begegnen, rein nationale Antworten bringen uns nicht weiter. Europa ist die Lösung, nicht das Problem. 🇪🇺

Hier meine Rede zum Nachschauen.