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Herzlich Willkommen und danke für Dein Interesse an grüner und feministischer Europapolitik!

Wir brauchen mehr Europa – und eine starke Europäische Union, das zeigen nicht zuletzt die aktuellen Krisen. Ich setze mich seit mehr als 25 Jahren für eine Sozialunion und nachhaltige pro-Europäische Lösungen ein! Mehr Europa bedeutet für mich, dass die europäischen Werte – Freiheit, Demokratie, Gleichstellung und Rechtsstaatlichkeit – für alle Menschen im Alltag spürbar sind und ein autonomes existenzsicherndes Leben ohne Diskriminierung möglich machen. Um dies zu erreichen, ist es mir wichtig, Gesprächspartner:innen und Expert:innen bei der Arbeit an Lösungen an einen Tisch zu bringen – wie zum Beispiel bei der Konferenz zur Zukunft Europas oder dem alljährlichen Central European Round Table of Green Local Councilors (CERT) in meiner Heimatstadt Wien. Die EU ist ein Friedensprojekt und muss allen Menschen zugutekommen! 

Ihre/Eure Monika Vana

Meine Themen

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01
Ausstellungseröffnung im Bundeskanzleramt „30 Jahre EU-Beitritt Österreichs“. Auch für mich persönlich schließt sich ein Kreis: vor genau 30 Jahren habe ich meine Tätigkeit als Europareferentin bei Frauenministerin Johanna Dohnal begonnen, im Gebäude gegenüber. Schon ein wenig nostalgisch.
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02
IDAHOBIT 2024: Gemeinsam für ein Europa der Vielfalt und Akzeptanz!

Heute, am Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie, setzen wir ein starkes Zeichen für ein Europa der Vielfalt, Akzeptanz und Gleichstellung!

Egal, wen wir lieben oder wie wir uns identifizieren – jeder Mensch hat das Recht auf ein sicheres und freies Leben.

Deshalb setzen wir Grüne uns ein für mehr Rechtssicherheit für LGBTIQ-Personen und fordern zugleich entschlossenes Handeln der Europäischen Union, wenn ein Mitgliedsstaat die Rechte und die Gleichstellung von LGBTIQ-Personen zurückfährt. Zb durch die Bindung von EU-Förderungen an Menschenrechte und Gleichstellung (ich war dazu Verhandlungsführerin).

Weitere Erfolge in dieser Legislaturperiode:
Die Erklärung des Europaparlaments zur LGBTIQ Freedom Zone und die Unterstützung der Gesetzesvorlage zum Schutz von Regenbogenfamilien betreffend die europaweite Anerkennung von Elternschaft gleichgeschlechtlicher Paare. Ein deutliches Statement für eine EU der Gleichstellung!

Gleichzeitig müssen wir wachsam bleiben und uns gegen rückwärtsgewandte Politik stellen, die versucht, hart erkämpfte Rechte und Freiheiten zurückzudrängen.
Diskriminierung, Hass und Hetze haben in unserem Europa keinen Platz! Für ein Europa der Vielfalt und der Akzeptanz!

#idahobit #lgbtqia #pride #loveislove
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03
Europaabend in der BO8 mit 2 Bezirksvorstehern (dem amtierenden Martin Fabisch und dem ehemaligen Heribert Rahdjian) und unserem Listensechsten für die EU Wahl, Flo Wunsch. Ich trage vor zum Thema „Die EU am Scheideweg: Integration oder Backlash“.
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04
Der Europäische Rat hat diese Woche die Richtlinie zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt angenommen – ein Meilenstein im Kampf für die Rechte von Frauen und Mädchen! 🇪🇺
Die Richtlinie, die auf Druck der Grünen und des EP nach jahrelangen Verhandlungen beschlossen werden konnte, setzt wichtige Mindeststandards für die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen in allen EU-Mitgliedstaaten und umfasst Maßnahmen wie:

Kriminalisierung von Zwangsehe, FGM und Zwangssterilisation
Stärkung des Opferschutzes in Strafverfahren
Bekämpfung von Gewalt im virtuellen Raum (z.B. Cyberstalking, Bildweitergabe)
Berücksichtigung von intersektionaler Diskriminierung
Anerkennung von gefährdenden Umständen für Journalistinnen, öffentliche Vertreterinnen und Menschenrechtsverteidigerinnen

Enttäuschend bleibt, dass keine gemeinsame Definition von „Vergewaltigung“ auf Basis des Konsensprinzips („nur Ja heißt Ja“) gefunden werden konnte.
Trotz dieses Rückschlags dürfen wir nicht nachlassen! Der Kampf gegen geschlechtsspezifische Gewalt geht weiter! Für die Aufnahme von geschlechtsspezifischer Gewalt in die Liste der EU-Straftatbestände und für die Umsetzung der Istanbul-Konvention in allen Mitgliedstaaten! 🇪🇺

#gewaltgegenfrauen #eu #feminismus #greenwin #frauenrechte #endviolenceagainstwomenandgirls
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05
Europatag 2024: Für eine Klima- und Sozialunion

Heute feiern wir den Europatag. Vor 74 Jahren wurde mit der Schuman-Erklärung der Grundstein für die EU gelegt: Friede durch wirtschaftliche Integration. Seitdem hat die EU viel erreicht: Von der Schaffung eines gemeinsamen Marktes über soziale Mindeststandards und Personenfreizügigkeit bis zur Förderung der Demokratie auf Basis von Werten wie Gleichstellung und der europäischen Grundrechtecharta.

Die EU ist längst viel mehr als nur Wirtschafts- und Währungsunion: Wir, die Grünen/EFA im Europaparlament, setzen uns ein für die Rechte aller in der EU lebenden Bürger:innen:

Für eine starke Sozialunion mit europaweiten Mindesteinkommen!
Für eine Klimaunion und rasche Umsetzung des Green Deal!
Für die strenge Bindung von EU-Förderungen an Rechtsstaatlichkeit!
Für ein solidarisches Asyl- und Migrationssystem auf Basis der Menschenrechte!

Die kommende Wahl zum Europäischen Parlament am 9. Juni wird richtungsweisend: rechter Hass und anti-europäische Stimmungsmache nehmen in etlichen Mitgliedstaaten deutlich zu. Es gilt, eine pro-europäische Mehrheit im Europaparlament zu sichern, damit das EP der Motor der europäischen Integration bleibt!
Machen wir also von unserem Wahlrecht Gebrauch und gestalten wir gemeinsam unser Europa. Sozial. Fair. Feministisch. Und Grün.

#europatag #euwahl2024 #sozialunion #klimaunion #nachhaltigkeit #gemeinsamstark
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06
Heute gedenken wir des Kriegsendes am 8. Mai 1945. „Nie wieder!“ ist bei mir auch familiär und biographisch untermauert: Mein Großvater war kommunistischer Widerstandskämpfer gegen das Nazi-Regime und wurde 1944 hingerichtet.
Das hat meine Familie, das hat mich für alle Zeiten gegenüber jedweder Form des Faschismus sensibilisiert. Eine der wichtigsten Aufgaben der Europapolitik in der kommenden Legislaturperiode wird es sein, ein soziales und demokratisches Europa des Miteinanders als Gegenentwurf zu Hetze und Hass der rechtsnationalen und rechtsextremen Parteien zu bauen.
Null Toleranz gegenüber neuen, ewiggestrigen Bewegungen des Faschismus, Rechtspopulismus und Rechtsextremismus in Österreich und Europa!

#niewiederfaschismus #erinnern #europa #demokratie #frieden
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07
Verleihung des Europa-Staatspreises durch Europaministerin Edtstadler in den Sofiensälen. Einigendes Motto: Wählen gehen, mitbestimmen und Europa gestalten! Gratulation den vielen jungen Preisträger:innen!
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08
Heute ist Europäischer Tag der Inklusion. Er soll als Protesttag aufmerksam machen auf das dringende Anliegen der Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen. Menschen mit Behinderungen haben ein Recht auf volle Teilhabe und ein selbstbestimmtes Leben. Erst letzte Woche haben wir im EP in Straßburg den EU-Behindertenausweis und Parkkarte beschlossen, die das Reisen von Menschen mit Behinderungen durch grenzüberschreitende Anerkennung ihres Status erleichtern soll. Ich habe als Schattenberichterstatterin des Frauenausschusses unter anderem Anliegen von Frauen mit Behinderungen hinein verhandelt. Es braucht aber noch viel mehr: eine neue und stärkere EU-Behindertenstrategie, die reibungslose Anerkennung sozialer Ansprüche und eine volle Umsetzung der UN-Behindertenstrategie. Für eine barrierefreie Zukunft!

#inklusion #menschenmitbehinderung #barrierefreiheit #eu
09
Rückblick auf einen unvergesslichen Abend: Vernissage von \“1000dreams\“ in der Blumenfabrik Wien. Nach Frankreich, Spanien und Schweden konnte ich sie nun in Wien zeigen. Bewegende Porträts und Geschichten von geflüchteten über geflüchtete Menschen. Dank an alle, die dabei waren und diese Ausstellung möglich gemacht haben! Bis morgen habt Ihr noch Gelegenheit, die Ausstellung in der Blumenfabrik anzusehen #1000DreamsWien #witnesschange
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Ein wunderbarer Abend mit der Ausstellung „1000 Dreams“, die ich nach Wien geholt habe. Geflüchtete Menschen und NGOs erzählen über ihre Erfahrungen mit der EU-Asyl- und Migrationspolitik. Bis 3.5. sind die eindrucksvollen Porträts in der Blumenfabrik im 7. Bezirk zu sehen. Dank an Bezirksvorsteher Markus Reiter für die gemeinsame Eröffnung der Ausstellung und an alle Freund:innen und Weggefährt:innen, die zur Unterstützung gekommen sind.
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Dank auf der Wiener Landesversammlung für mein langjähriges Engagement. #lvs88 🇪🇺
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Heute ist Tag der Arbeitslosen! Wir Grüne haben den Tag der Arbeitslosen 30. 4. vor etlichen Jahren ins Leben gerufen, um am Vortag des 1. Mai auf die besondere Situation arbeitssuchender Menschen aufmerksam zu machen. Als Europaabgeordnete bedeutet das für mich, für eine EU-Sozialunion einzutreten mit europaweiter Arbeitslosenversicherung und EU-Mindesteinkommen. Die Jugenbeschäftigungsgarantie und der Europäischen Sozialfonds Plus müssen ausgebaut, Einkommensunterschiede bekämpft, und aktive Arbeitsmarktpolitik und öffentliche Dienstleistungen gestärkt werden!

#EUSozialunion
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Recap aus Straßburg! Letzte Plenarwoche vor der EU-Wahl mit einigen wichtigen Meilensteinen für eine echte EU-Sozialunion 🇪🇺 #gbv #behindertenausweis #platformwork

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