Frauenpolitischer Herbst im Europaparlament

Die letzten Wochen standen im Europaparlament ganz im Zeichen der Rechte von Frauen. Ganz besonderes Highlight war dabei der Besuch von Stefanie Sargnagel, die ich zu einer Lesung nach Brüssel geladen habe. Sargnagel ist Künstlerin, Autorin, Bachmann-Preis-Gewinnerin und Vorreiterin für Frauenrechte in Österreich. Die Veranstaltung lag mir auch deshalb ganz besonders am Herzen, weil ich Künstlerinnen wie ihr, die immer wieder Opfer männerdominierter Hasspostings werden, eine Bühne bieten möchte: für künstlerische Freiheit, für die Gleichstellung von Frauen und gegen feige Hetze.

Den Jahrestag des „Schwarzen Protests“ in Polen am 3. Oktober haben wir Grüne im Europaparlament damals wie auch heute besonders unterstützt. Zehntausende Polinnen haben vor genau einem Jahr erfolgreich gegen eine Verschärfung des Abtreibungsverbots protestiert. Aber es gilt wachsam zu bleiben: Im Europaparlament haben wir deshalb einen Bericht zu „Economic Empowerment“ durchbekommen, der unter anderem einen uneingeschränkten Zugang zu sexueller und reproduktiver Gesundheit fordert. Neben der Stärkung der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Stellung ist das Recht auf Selbstbestimmung über den eigenen Körper einer der Schlüssel zur Gleichstellung.

Scharfe Kritik hagelte es für Trump: Die Mehrheit von uns Abgeordneten verurteilt in einer Resolution die Wiedereinführung und Ausweitung der Global Gag Rule erneut. Die Auswirkungen auf die rechtliche und gesundheitliche Situation von Frauen und jungen Mädchen sind verheerend. Weltweit ist jede zweite Abtreibung unsicher und mit gesundheitlichen Risiken verbunden. Wir fordern deshalb: Mittel aus der EU-Entwicklungszusammenarbeit nutzen, um NGOs zu unterstützen und die von den USA hinterlassene Finanzierungslücke zu schließen.